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10 Jahre Hartz IV: Wir konzipieren eure Zukunft

Es ist wohl die Meldung des Tages: Heute vor zehn Jahren wurden in Deutschland die Hartz IV Gesetze vorgestellt. Und schon nach dem Artikel auf tagesschau.de, meiner Startseite, habe ich keine Lust mehr, irgendwo anders hin zu klicken. Was ich bis jetzt gelesen habe, ist mehr als symbolisch für unsere Zeit:

Zum Ersten ist da ein Wirtschaftsmanager, der politische Gesetze kreiert. Gesetze, die den Arbeitsmarkt betreffen. Und bei der SPD hat sich keiner gefragt, ob er mit seinem Hintergrund nicht vielleicht voreingenommen sein könnte?

Dann diese Arroganz, mit der die Konzepte präsentiert werden: „Wir haben hier die Zukunft der zwei Millionen Arbeitslosen konzipiert.“ Als ob man ein therapeutisches Beschäftigungsprogramm für verhaltensauffällige Zootiere vorstellen würde. Vielleicht fragt mal einer Arbeitslose, was sie sich für ihre (berufliche) Zukunft wünschen? Stattdessen stellt man sich als Messias hin, als Retter Deutschlands, der die Patentlösung für alle hat. One size fits all.

In die selbe Kerbe schlägt die Formulierung Schröders: „Das wird die Aufgabe sein, der wir uns in der nächsten Zeit mit aller Kraft zu widmen haben.“ Ja klar, Moses Schröder steigt vom Berg herab, in der Hand eine „Diskette“ mit den Geboten des Wirtschaftswunder-Gottes. Schade nur, das man im Christentum ne Menge irdisches Leid ertragen muss, bevor man vielleicht ins Himmelreich kommt – wenn man sich die ganze Zeit geschämt hat für das, was einem die Anderen vorwerfen. Ob Schröder und Hartz sich manchmal fragen, ob sie nicht vielleicht gesündigt haben?

Und dann die gesellschaftlichen Reaktionen! Gewerkschaftsanklagen, Demonstrationen, Protest! Genützt hat es nichts. Die Gewerkschaften sind ein zahnloser Tiger geworden und werden heute selbst wie wirtschaftliche Unternehmen geführt. Vorbei die Zeiten als man Streiks organisierte, bei denen nicht gleichzeitig Ausweichmöglichkeiten geschaffen wurden.  Von Massenstreiks ganz zu schweigen.
Und ja, die politischen Gegner profitieren von der Grütze, die die Anderen verzapfen. Das war schon immer so und wird auch immer so bleiben. Und egal was man vorschlägt, es wird immer jemanden geben, der dagegen ist oder dagegen argumentiert. Leider weiß man manchmal nicht, warum jemand „dagegen“ schreit. Gerade in der Politik beschleicht einen oft das dumme Gefühl, dass es nur der Wunsch nach dem eigenen Vorteil ist.

Sigmar Gabriel würde gut daran tun, die politischen Fehler, die seine Partei damals gemacht hat, klar zu benennen. Was wurden denn für Fehler gemacht bei der Leih- und Zeitarbeit, im Niedriglohnsektor? Jeder der Leute kennt, die in diesen Bereichen arbeiten, oder schon mal mit Leih- und Zeitarbeiten zusammengearbeitet hat, weiß es. Aber weiß Gabriel es auch? Keine Anspielungen auf die christliche Mythologie jetzt, mein Text ist schon „emotional“ genug.

Das dicke Ende kommt zum Schluss, die Bundesarbeitsministerin kommt zu Wort: 2,8 Millionen Arbeitslose haben wir heute. Verschweigt damit allerdings, das Hartz IV und Arbeitslose nur bedingt miteinander zu tun haben. Es stimmt, nicht alle Arbeitslosen beziehen Hartz IV – oder ALG II, wie es eigentlich heißt. Manche bekommen zum Beispiel auch ALG I. Gleichzeitig beziehen aber auch eine Menge Leute, die nicht arbeitslos sind, ALG II. Zum Beispiel die von Gabriel erwähnten Arbeiter im Niedriglohnsektor. Die Stichworte lauten unter anderem Ein-Euro-Job und 400-Euro-Job.

Die Arbeitslosenzahlen sagen nichts darüber aus, wie viele Leute in Deutschland Grundsicherung vom Staat bekommen, weil sie von ihrem Gehalt nicht leben können. Das ist die grundlegendste Sache, die man über Arbeitslosenstatistik und Hartz IV wissen muss.  Sozusagen das Allererste, was jeder, der sich mit dem Thema beschäftigt, kapieren sollte. Die goldene Grundregel, das erste Gebot (ich kann’s nicht lassen). Und solange Ursula von der Leyen so tut, als wäre das nicht so, ist sie für mich nicht tragbar als Bundesarbeitsministerin. Kompetenzlos. Thema verfehlt, Sechs, setzen.

Was gab es in den letzen Jahren nicht für Ereignisse, die staatliche Unterstützungen in ein schlechtes Licht gerückt haben? Aslybewerber bekommen menschenunwürdig wenig Geld, sie sollten so viel erhalten wie ALG II Empfänger. Aber selbst ALG II Empfänger bekommen zu wenig Geld zum Leben, die Sätze wurden seit Jahren nicht erhöht. Die Sätze für Kinder sind verfassungswidrig niedrig. Zusätzliche Angebote, zum Beispiel in Form von Geld für die Ausstattung für den Schulunterricht, reichen nicht, um die Kosten der Eltern zu decken. Zusätzlich kommen die kleinen Fallstricke: Die Zusatzgebühr, die manche Krankenkassen schon verlangen, müssen Hartz IV Empfänger selber tragen, ohne das ihre Bezüge erhöht werden. Die Größe und  der Mietpreis der Wohnungen, in denen sie wohnen dürfen, wurde willkürlich festgelegt. Wenn sich keine kleineren Wohnungen finden lassen, in die man die Leute umziehen lassen kann, muss schonmal ein Zimmer leer geräumt und verschlossen werden – Benutzung ausgeschlossen. Wem bitte nützt solch eine Regelung? Der betroffenen Familie? Dem Vermieter? Dem Staatshaushalt? Artikel 13 unserer Grundrechte lautet „Die Wohnung ist unverletzlich.“ Ist sie doch. Jeder hat das Recht, sich in seiner Privatsphäre frei entfalten zu können. Hat er nicht.

Ich will gar nicht anfangen von dem nachmal schon reflexartig vorgebrachten Unterstellungen, die man ALG II Empfängern persönlich oder in den Medien entgegen bringt: Arbeitsscheues Pack; sind doch bloss zu faul; wer arbeiten will, der findet auch welche; nehmen das Geld für ihre Kinder um sich Alkohol und Zigaretten zu kaufen. Ich verweise auf oben: ALG II ist nicht gleich arbeitslos. Und frage: Wer kennt solche Fälle wirklich, und wer nur aus der Zeitung? Und wenn man solche Fälle kennt, darf man dann alle Hartz IV Bezieher über einen Kamm scheren?

Man kann ja mal den Blick über den Tellerrand werfen, und ich persönliche schaue gern nach Großbritannien. Und bin nicht minder schockiert. Dort lässt man inzwischen Gefängnisinsassen für etwa 4,50 Euro am Tag in Call Centern arbeiten und entlässt die eigenen Angestellten, die natürlich mehr kosten. Wer arbeitslos ist und Geld vom Staat erhält, bekommt „Jobs“ angeboten, zum Beispiel in Supermarktketten. Dort soll man unbezahlt arbeiten, um Erfahrungen zu sammeln. So subventioniert der britische Staat die großen Firmen, die Beschäftige kündigen, um dann andere für umsonst arbeiten zu lassen. Leider „vergisst“ das JobCentrePlus dann manchmal zu erwähnen, dass die Teilnahme eigentlich freiwillig ist – solange man nicht zugesagt hat. So entsteht der Eindruck, man werde zu der Teilnahme gezwungen. Ein Gericht urteilte nun, man könne das ja nicht mit Zwangsarbeit vergleichen. Und dann gab es noch die Langzeitarbeitslosen, die während der Thronjubiläumsfeierlichkeiten als Security beschäftigt wurden, und denen man sagte, es gebe in London keine Unterkünfte für sie, und sie sollten unter Brücken schlafen.

Wäre in Deutschland unmöglich? Immerhin hat man sich nicht gescheut, laut darüber nachzudenken, dass die ehemaligen Schlecker-Angestellten nun alle zu Erzieherinnen umgeschult werden könnten. Ob sie das möchten, hat man nicht gefragt. Wir konzipieren die Zukunft unserer Arbeitslosen. Ich glaube nicht, dass sie rosig aussieht.

3D-Brillen im Kino

Zugegeben, die 3D-Darstellung war recht gut. Hat schon Spass gemacht. Aber alles was sonst noch so zum Kino-„Erlebnis“ gehörte, passt in die Kategorie „Dinge, die die Welt nicht braucht.“

Ich bin also im Urlaub in der Provinz und will mit der Kurzen ins Kino gehen, Shrek 3 möchte sie sehen. Na gut, dachte ich mir, besser wir machen es hier als in Berlin, in der Pampa ists bestimmt billiger. Denkste! Der erste Hammer ist, dass es bei 3D-Filmen keinen Rabatt für Studenten/Rentner etc. gibt. Stuenten gelten ja als „temporär arm“, d.h. man nimmt inKauf, dass sie während ihrer Ausbildung mit weniger als 60% des Durchschnittseinkommens auskommen, da ihre finanzielle situation ja eben temporär, nur für einen begrenzten Zeitraum dürftig ist. Arm sind auch Hartz-IV-Empfänger, aber wie lange weiß keiner. Für solche Leute gibt es Extra-Rabatte, damit sie trotzdem am kulturellen Angebot teilnehmen können. 3D-Kino gehört wohl aber nicht zur Grundversorgung, das ist nur was für Voll Zahlende. Und Hartz-IV-Empfänger brauchen nicht mit ihren Kindenr in 3D-Filme? Damit die Kinder dann in der Schule richtig schön ausgegrenzt werden? Diese ganze Debatte um die Gerechtigkeit von Hartz-IV, besonders den Sätzen für Kinder –  ich wünschte sie würde nicht mehr abflauen.

Aber nun ja, den ganzen Tag haben wir uns aufs Kino gefreut, und ich bin ja auch nur temporär arm, da sag ich ja nicht an der Kasse plötzlich „Wir gehen wieder“. Habe ich also 8 statt 7 euro bezahlt (7 Euro ermäßigt ist auch ganz schön viel) und habe das 12-jährige Kind als“Kind unter 12″ reingeschmuggelt.

Der Hammer war aber die Sache mit den Brillen. Die mussten wir KAUFEN, und zwar für einen Euro das Stück. Im allerschönsten Neusprech wurde das aber auf demTicket nicht als Kauf, sondern als Servicegebühr verschleiert.

„Beim nächsten Mal müssen sie die wieder mitbringen, sonst müssen sie die Servicegebühr nochmal zahlen!“

Ich brachte meine Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass man die Dinger kaufen muss. Die Verkäuferin zuckt mit den Schultern. Sie hat anscheinend extra ne Brillen-Servicevergebührungsschulung bekommen, denn sie informiert mich weiterhin:

„Die Brillen funktionieren aber auch nicht in anderen Kinos.“

Und da wars bei mir echt vorbei.

„Moment mal, wir müssen die Brillen kaufen, sollen sie hier wiederverwenden, aber woanders funktionieren die nicht?“

„Nein, weil die Technik in anderen Kinos nicht die Selbe ist! Die benutzen halt andere Systeme, da funktionieren die nicht!“

Ich hab darauf mein Bestes versucht: „Naja, wissen Sie, wir sind nicht von hier, wir werden hier bestimmt nicht nochmal ins 3d-Kino kommen. Können wir die Brillen nicht einfach leihen und nach dem Film wieder abgeben?“

„Nein, das geht nicht, sie müssen die Brillen schon kaufen!“

Nur im nachhinein kann ich mich freuen, dass sie kaufen gesagt hat, was sie doch anscheinend vermeiden soll.

Müßig darauf hinzuweisen, dass die Brillen nicht gerade sehr bequem waren, und das Kind meinte, in ihrem Kino wären die viel besser, und die Filme würden auch weniger kosten. Und das Popcorn auch.

Ich glaub der Frau jedenfalls kein Wort. Dazu bin ich kapitalismus-genervt genug, um das was die mir erzählt hat für ne Verschwörungstheorie der Kinoindustrie zu halten. Die Brillen funktionieren nicht in anderen Kinos, weil die andere Techniken verwenden? So’n Blödsinn. Ist das olle Provinzkino in dem wir waren das Einzige, was auf ganz andere Weise funktioniert als alle anderen? Kriegen die von allen Verleihern ne Extra-Kopie aller Filme, die nur in ihrem Kino, und mit ihren Brillen funktioniert?

Niemals. ich glaube eher, die wollen die Leute an ihr Kino binden, oder versuchen, dem depperten Kinobesucher in jedem Haus ne neue Brille zu verticken.

Und ich glaube auch nicht, dass die kleinen Kinos selbst sich sowas ausdenken. Die gehören doch auch nur zu irgendwelchen Ketten, die die Mitarbeiter dazu zwingen, sowas zu sagen. So wie man in der Post immer nach nem Konto gefragt wird und bei McPaper, ob man noch nen Kuli zum Papier dazu will.

Tja, wie gesagt, die 3D-Effekte waren schon gut. Man hat schon auch gemerkt, dass die Macher nicht gedacht haben, wie haben da den Film, den machen wir jetzt in 3D, sondern es gab schon spezielle Szenen da wollten die mal zeigen, wie gut 3D aussehen kann. (Hat zwar Hitchcock schon in Bei Anruf Mord alles vorgemacht – obwohl der Film dann später doch nicht 3D wurde – aber das steht auf einem anderen Blatt). Fest steht jedenfalls, wenn die Lütte nächste Woche wieter Ferien bei mir macht, werde ich ihr wohl nicht die Filmwünsche erfüllen, die sie noch so geäußert hat: Toy Story 3 (auch 3D), Karate Kid, Freche Mädchen 2 und was Kinder sonst  noch so im Kino an Trailern vorgesetzt bekommen. Aber vielleicht gehe ich mal mit ihr ins Freiluftkino, das hat sowieso viel mehr Atmosphäre.

you know that we are living in a material world

die ganz normalen menschlichen sorgen, ob sie durch einen blick auf meinen blog gelöst werden können? ich tue mein bestes, und stehe unter der kategorie sensible suchmaschinen mit gutem rat, der nicht teuer ist, zur seite.

das dringenste problem zu erst:

habe schufa eitrag brauche geld was tuhn

– schnell zwei kinder kriegen und hartz iv beantragen macht laut kristina köhler 1885 euro im monat.  da bleibt „auf jeden fall“ noch was über, um die schulden abzuzahlen.

man sollte auch keine falsche scheu haben, wenn einem der staat was schenkt, denn

glaubwürdig ist direktzugreifen

zum beispiel gibts ins hotels handtücher, seife und badelatschen für den verringerten mehrwertsteuersatz von 7%. angebot gilt aber nur bis auf weiteres.

doch vor allem immer mehr junge menschen können sich nicht mal mehr klamotten leisten. oder wie sonst kommt es zu solchen dringlichkeiten?

junger männer machen fkk

die sind so arm, dass sie sich nicht mal ein adjektiv im plural leisten können. und wie sagt man so schön „einem nackten mann kann man nicht in die taschen greifen“..

hoffentlich reicht das geld noch für das leibliche wohl, denn einen

fail essen

kennt man sonst unter den begriffen magersucht, bulimie oder diätenwahn.und die liegen eher selten daran, dass man sich essen finanziell nicht leisten kann.

prenzlberger ansichten

ist übrigens eine kiezzeitung, die in vielen läden, kneipen etc ausliegt. sie wird teilweise auch von „laien“ geschrieben und ist daher ein gutes beispiel für offline-bürgerjournalismus.

der prenzlberg ist ja auch beliebstes pflaster für wohnungssuchende aus aller herren länder, daher macht auch diese suchanfrage sinn:

how to get mietschuldenfreiheit

just ask your landlord. he’ll give you a note stating that you payed your rent in the last three months and have no rent arrears.

freuen tue ich mich über suchanfragen wie

paypal sicherererer scheiss

und

paypal werbung macht mich aggressiv

schön, wenn man eine meinung hat. und noch schöner, wenn man meine meinung teilt. aber bitte nicht alle prenzlberger, berliner und generellen ansichten mit mir teilen, denn winston churchill meint dazu: „wenn zwei immer der selben meinung sind, ist einer überflüssig.“

überflüssig sind auch

kollegen die man nicht braucht

ich kenne solche, die kommen meist in zwei kategorien: unbrauchbar, weil nichts zur arbeit beitragend oder unbrauchbar, weil persönlich nicht mit einem kompatibel. damit wären sie aber laut churchill alles andere als überflüssig. für die allgemeinheit schlimmer ist inkompetenz am arbeitsplatz aber schlimmer, zum beispiel in diesem fall:

menschliches versagen, chemische industrie

keine ahnung, was ich zu dem thema geschrieben habe. dem suchenden war ich wohl keine hilfe. vielleicht gibt es daher für mich bald eine neue kategorie:

„blogs die man nicht braucht?

das lass ich jetzt so stehen und zähle die suchanfrage, die darüber hierher kommen. denn nicht erst seit paypal wissen wir: „any publicity is good publicity!“

vokabular schwach

Schriftsteller Ze Do Rock, Foto auf welthungerhilfe.de

der schriftsteller Ze Do Rock, foto auf welthungerhilfe.de

ein kleiner hinweis an politiker, journalisten und konsorten:

menschen, die laut who unter der armutsgrenze leben, z.b. hartz-v-empfänger, beschreibt man nicht mit dem begriff „sozial schwach„. denn das würde unterstellen, dass alle armen menschen unsozial, faul und gesellschaftlich nicht engagiert sind. auch wenn das in der politik und in den medien oft der fall ist, es ist einfach falsch!warum kann man nicht einfach das kind beim namen nennen und „finanziell schwach“ benutzen?

jimmy choo fashion wahnsinn

ja herr choo,

jetzt weiß ich auch warum sie ein so berühmter designer sind (von dem ich echt vorher noch nie was gehört hatte): high fashion designer entwerfen ja hauptsächlich untragbare sachen die kein mensch braucht. untragbar bedeutet in ihrem fall aber nicht nur, dass vorne ne brustwarze rauslugt und es in der mitte zwickt und zwackt bei menschen, wo sich die haut nicht eng an die beckenknochen schmiegt. untragbar bedeutet auch, dass sie schuhe für 129 € verkaufen, was für designerschuhe natürlich wahnsinnig billig ist, aber dennoch etwa dem entspricht, was manche menschen meinen, wieviel arbeitslose im monat zum leben brauchen. schuhe also, die man nichts desto trotz im wahrsten sinne des wortes nicht tragen kann – wenigstens nicht ohne vorher den in limitierter auflage hergestellten schuh mit sammlerwert kaputt zu machen indem man ihn seiner sohle entreißt, um ihn dann mit einer billigen plastesohle zu entwürdigen. das macht natürlich keiner, der weiß das solche stücke gekauft werden, um sie zu erhalten, und so wird wohl kaum einer dieser schuhe jemals das pflaster küssen. und schuhe, die man nicht tragen kann, dass sind dinge, die die welt nicht braucht.

choo wahnsinn

dinge die die welt nicht braucht I: choo schuhe

 

kleine blogschau

normalerweise mag ichs ja nicht, wenn blogs nur auf andere sachen verlinken ohne selber irgendwelchen inhalt dazu zu bieten. aber heute mache ich selber mal eine kleine blogschau, weil so ein tag war, an dem ich lauter interessante sachen gelesen habe.

den anfang macht diese kolumne von tim renner, ex universal vorstandsvorsitzender und jetzt chef von motor.fm, berliner radiosender.

ihr findet darin: renners einschätzung von sinn und zweck der popkomm, eine direkte abrechnung mit dem porporz der musikindustrie, eine indirekte aufforderung zu mehr anarchie im musikgeschäft, eine meines erachtens zu schwammige beschreibung seines entwurfes für ein gegenkonzept zur popkomm namens all together now und ein hässliches foto von dieter gorny. all together now ist übrigens ein song der liverpooler band the farm, und als solcher eine berüchtigte englische fussballhymne.

in seinem spreeblick-universum macht sich johnny häusler, anscheinend die ereignisse rund um zensursula resümierend, gedanken über die freiheit der information im internet und im allgemeinen.

ihr findet darin: illustre/illustrierende beispiele für den fragwürdigen oder besonderen umgang mit sensiblen fotos, eine denkanregung zum graustufen zwischen scharz und weiß erkennen und ein foto, das man getrost einer berliner ethik-klasse (also allen, haha) als klausurfrage vorlegen kann.

in der taz kann man heute ein interview mit einer berliner sozialarbeiterin lesen, die seit 20 jahren prostituierte berät und betreut.

ihr findet darin: konkrete antworten zu fragen wie hartz vier für prostituierte, eine genauw zahl, wie viele der frauen sich freiwillig prostituieren und kein foto mit nackten titten drauf.

da ich nicht zu den tazlern gehöre, geb ichs zu: ich kam darauf über den mädchenblog.

auf der webseite von gesine schwan, die ihre für anderswo geschriebenen texte auch auf ihre seite stellt (hat wahrscheinlich keinen total-buyout-vertrag mit den zeitungsverlagen), gibt es einen text aus der zeit, der sich mit der debatte um den unrechtsstaat ddr auseinandersetzt.

ihr findet darin: sag ich nicht, lest selbst, ist sehr interessant. was ein total-buyout-vertrag ist, erklär ich das nächste mal, falls mich wer drum bittet, ja?!

und zum schluß, wie bei einer echten tageszeitung, ein comic. ihr findet darin: ein beispiel dafür, wie etwas (jetzt gerade) total aktuell wirken kann, obwohl es gar keinen bezug auf ein konkretes ereignis nimmt, eine kritische auseinandersetzung mit „wir unterbrechen unser programm für eine aktuelle live-berichtersattung aus besonderem anlass“-tv-journalismus und von mir den hinweis: man nennt so etwas „pseudo-ereignis“.

und nun die lotto-vorhersage für morgen, den 30.06.2009…