Blog-Archive

Republica 2013 – Me In/Side/Out

Seit heute findet in Berlin die Republica statt, die Konferenz für Internet und digitale Angelegenheiten. Weil mein schmaler Geldbeutel mir wie schon in den letzten Jahren keinen Besuch erlaubt, habe ich mich dieses Mal als freiwilliger Helfer angemeldet, um neben der Arbeit auf der Konferenz in den kostenlosen Genuss der Vorträge zu kommen.

Heute morgen um elf haben ich mir einen Beitrag zur Internet-Wählermobilisierung im letzten Wahlkampf von Barack Obama angehört. Obwohl ich die ganzen Erfahrungen zum Online Campaigning recht aufschlussreich fand, hat mich der Vortrag doch teilweise an eine Werbeveranstaltung für den amerikanischen Präsidenten erinnert. Da wurde ein Video gezeigt, dass vom Campaigning-Team gedreht wurde, um die „Fangemeinde“ am Laufen zu halten. Eigentlich ging es in dem Video durchaus auch um politische Inhalte, trotzdem war es meiner Meinung nach viel zu sehr auf Emotionen aus. Die Frage stellt sich natürlich: Wie sehr darf und sollte man politischen Wahlkampf an Gefühle binden?

Danach ging es für mich an die Arbeit. Am Akkreditierungscounter habe ich Besucher begrüßt, Tickets gescannt und Bändchen verteilt. Die Arbeit hat mir sehr viel Spass gemacht, da die verantwortlichen Mitarbeiter und meine Helferkollegen ausnahmslos sehr nette und offene Menschen waren. Es ergab sich das ein oder andere aufschlussreiche Gespräch darüber, was die Besucher der Republica interessiert. Ich hoffe, dies geht in den nächsten zwei Tagen so schön weiter, wenn ich nicht mehr arbeiten muss, sondern mich voll und ganz den Vorträge widmen kann. Unter anderem auf dem Programm stehen für mich Internetaktivismus, Verschwörungstheorien, digitale Bananen, Cory Doctorow und natürlich die Beiträge zum Urheberrecht, die alle Mittwoch Vormittag stattfinden.

Übrigens habe ich alter Maschinenstürmer mir extra für die Republica ein ipad geliehen, um mich dem digitalen Rhythmus anzupassen. Mit dem Teil blogge ich auch gerade. Ich hoffe es passt!

Schöne Bescherung, mit Christian Wulff und Co.

Weihnachtszeit, Zeit der Besinnung… Wer im ganzen Trubel eine halbe Stunde Zeit findet, dem lege ich aus aktuellem innepolitischen Anlass die NDR-Dokumentation „Der Drückerkönig und die Politik“ über den AWD-Gründer Carsten Maschmeyer ans Herz. Der Name Maschmeyer fiel gestern und heute in der Berichterstattung über die Kreditaffäre des aktuellen Bundespräsidenten Christian Wulff. Die Doku ist besonders relevant, weil Wulff, neben anderen Politik-Nasen wie Gerhard und Kristina Schröder eine prominente Rolle in ihr spielen. Der Film wirft nochmal ein ganz spezielles Licht auf die aktuellen Vorwürfe gegen Wulff, beleuchtet Sie sozusagen intensiver, weil der Film schon fast ein Jahr alt ist. Der Fokus liegt nicht auf Wulff, aber die dargestellten Sachverhalte geben seinem Verhalten eine tiefere Dimension.

Anfang dieses Jahres wurde eine Version gesendet, bei der einige Aussagen und Szenen einem Beschluss des Berliner Landgerichts zum Opfer fielen. Beide Versionen, die usprüngliche sowohl als als die geschnittene, kann man sich im Netz ansehen. Ich finde, die geschnittene Version ist durchaus lohnenswert. Der Reporter Christoph Lütgert macht sich nämlich sehr schlau die Mühe, an den jeweils beanstandenen Szenen darauf hinzuweisen, was jetzt warum nicht gezeigt werden darf. So wird erst richtig transparent, an welchen Kritikpunkten sich Maschmeyer stört.

Bei mir funktioniert der Player nicht, aber anscheinend kann man sich hier diese geschnittene Version ansehen, oder zumindest über die beanstandeten Szenen nachlesen. Auf dem ARD-Channel bei youtube gibt’s das Original, ich embedde das mal ohne Garantie, dass der Link lange funktionieren wird.

Das ganze ist auch eine kleine Warnung vor unsäglichen Spendengalas, die uns zwischen Weihnachten und Silvester wieder im TV erwarten werden.

Über die Unruhen in Manchester

In der letzten Nacht, auf den 10.08.2011, verschob sich der Fokus der momentan in England stattfindenden Unruhen von London in den Norden – besonders in Manchester und Birmingham wurde geplündert, aber auch Liverpool wurde nicht verschont. Ein etwas mulmiges Gefühl ist es schon, ein Bild von Manchester, für viele in Deutschland eine eigentlich recht unbedeutende Stadt, als Aufmacher auf allen Nachrichtenkanälen zu sehen. Immerhin ist die Stadt meine hauptsächliche Fernweh-Projektionsfläche und ich habe ein halbes Jahr dort gelebt. Daher habe ich, nachdem ich gestern abend auf tagesschau.de kurz las, das gerade in Manchester randaliert wird, die halbe Nacht damit verbracht, mich im Internet über die Ereignisse auf dem Laufenden zu halten. Nachdem ich die Fakten in der Uni alle schon vor Jahren gelernt hatte, gab es nun auch endlich meine persönlichen Internet-Twitter-Kommunikation-OpenData-Bürgerjournalismus Aha-Momemte.

Zunächst einmal hat die Live-Berichterstattung auf Guardian.co.uk meine wichtigsten Neugierden sehr gut befriedigt. Hier ist das Skript der Nachrichten, die letzte Nacht verbreitet wurden. Sehr gut, um sich einen Überblick zu verschaffen, Quellen kommen aus verschiedensten Richtungen (Augenzeugen, Polizei, andere Nachrichtenseiten, Twitter) und werden immer genannt. Die einzelnen Texte sind kurz und prägnant, aber detailliert und enthalten keine Allgemeinplätze.

Außerdem haben die Redakteure eine Karte gebastelt, auf der alle gemeldeten und von der Polizei verifizierten Vorfälle eingezeichnet sind. Ich konnte mir also anschauen, wo genau die Zwischenfälle stattfanden. Anders all in London beschränkten sich die Ereignisse in Manchester in der letzten Nacht wirklich nur auf das Stadtzentrum – andere Wohngebiete waren nicht betroffen.

Die Guardian-Karte mit Fotos ist noch ein bißchen dürftig bestückt. Aber der Flickr-pool, den die Redakteure angelegt haben, ist riesig.

Fast noch beeindruckender als die überwältigend genaue Arbeit beim Guardian fand ich die Kommunikation der Greater Manchester Police. Unter dem Kürzel GMP wurde ich die ganze Nacht lang auf Twitter informiert, was die Polizei gerade tut. Es wurden Hinweise zu öffentlichen Verkehrsmittel gegeben und Kontaktmöglichkeiten genannt, unter denen man sich als Zeuge melden kann. Und vor allem hat die GMP versucht, auf die Fragen anderer Twitter-Nutzer zu antworten. Dazwischen als Würze Ansagen wie „Viele Verdächtige auf Überwachungskameras festgehalten. Wir werden euch identifizieren und wir werden euch kriegen.“ Wem’s noch nicht spannend genug war, das machte die Sache richtig aufregend.

Vielleicht kann man auf die „Na wartet“-Sprüche verzichten. Das ist britischer Sarkasmus, der funktioniert in Deutschland einfach nicht. Ansonsten kann ich mir nur schwerlich vorstellen, dass die Berliner Polizei so kommunizieren würde, zum Beispiel am 01.Mai. Falls es jemand anders weiß, lasse ich mich jedoch gerne eines Besseren belehren.

Meine dritter Info-Punkt war die Facebook-Seite Manchester riot – updates 2011. Leider hab ich noch nicht herausfinden können, wer dahinter steckt. Aber als Sammelstelle für youtube-Videos von Zeugen war die Seite letzte Nacht bestens geeignet.

Nichtsdestotrotz hoffe ich natürlich, dass heute Nacht alles ruhig bleibt – in Manchester und anderswo. Über Gründe für die Aufstände brauche ich hier nicht lang und breit zu schwadronieren, statt dessen zwei Links: einen deutschen, von tagesschau.de: Da hilft nur eine ganz andere Politik; und einen englischen, vom Guardian: The psychology of looting. Beide treffen des Pudels Kern meiner Meinung nach recht gut – der englische lohnt sich wirklich. Mein persönliches Gefühl war immer, dass uns England in Sachen politischer und sozialer Probleme um Längen voraus ist. Wer über deutsche Politik gemeckert hat, dem habe ich oft gesagt: In England ist es noch viel krasser. Darin fühle ich mich jetzt leider bestätigt. Vor allem hoffe ich daher, das England seine Probleme in den Griff bekommt. Das wird ein langer Weg sein, aber jetzt gibt es keinen Grund mehr, nicht den ersten Schritt zu machen.

Wo und wie kann man eigentlich Politik machen?

In Stuttgart sehen wir gerade, wie eine große Anzahl Menschen demonstriert gegen ein Projekt, dass laut seiner Befürworter demokratisch abgesegnet ist und das daher jeder Protestgrundlage entbehrt, meint Bahn-Chef Rüdiger Grube. Was parlamentarisch beschlossen sei, dagegen dürfe nicht mehr protestiert werden.  Die „Abstimmung zu Fuss“ hätte weniger Rang als die im Parlament. Und Demokratie wird von den Politikern  gemacht, nicht vom Volk.

Antje Schrupp nimmt den Streit zum Anlass, nach Luisa Muraro Politik als „die Suche nach Konfliktlösungen“ zu definieren und stellt die Frage, wo im Fall Stuttgart 21 eigentlich nach Lösungen des Konfliktes gesucht wird.

Das hat mich inspiriert, darauf mal ein Antwort zu geben, die sich von Stuttgart 21 abhebt, und politisches Engagement in unserer Gesellschaft generell zu verorten versucht.

Hier steht, was ich ihr im Kommentar geantwortet habe:

Das ist eine gute Frage, wo die Politik in unserer Gesellschaft stattfindet, wo Lösungen für Konflikte gesucht und diskutiert werden.

Man könnte ja mal ein kleines Brainstorming machen: Wo meint ihr, oder wo wisst ihr, dass sich Leute politisch engagieren? In meinem Bekanntenkreis fällt mir dazu folgendes ein: Sie treten Vereinen bei, arbeiten ehrenamtlich, z.B. in NGOs, unterstützen finanziell Interessengruppen wie greenpeace, foodwatch etc. Oder sie gehen demonstrieren, wie momentan in Stuttgart. Das sind alles Bereiche, in denen politische Arbeit stattfindet. Es ist allerdings meines Erachtens nach verwunderlich, dass ein großer Bereich fehlt, an den jeder doch mit als Erstes denken müsste: politische Arbeit in einer PARTEI.

Mit anderen Worten, politisches Engagement von Hinz und Kunz findet überall statt, nur nicht so sehr da, wo sie m.E. nach hingehört: in der Politik.

In den Medien wird oft „Politikverdrossenheit“ als ein Grundproplem unserer Gesellschaft beschworen, es wurde aber schon öfter festgestellt, dass es sich dabei wohl eher um „Parteiverdrossenheit“ handelt.

Und ich persönlich würde jetzt den Schluss daraus ziehen, dass es schade ist, dass die Politik also laut Muraro „woanders“ hingegangen ist. Die Leute sollten sich darauf besinnen, die Politik wieder dahin zu tragen, wo ihr Hauptaktionsfeld ist: in den Parteien, und sei es nur im örtlichen Kreisverband (immerhin geht es bei Stuttgart 21 eigentlich um ein regionales Anliegen).

Vielleicht kann man so jetz schon Beschlossenes nicht mehr stoppen, aber man stelle sich mal vor, die 50.000 Leute, die am Freitag gegen Stuttgart 21 protestiert haben, würden sich Parteien anschließen und dort Politik in ihrem Sinne machen. Würde das nicht viel mehr bringen, als die Politik an den Küchentisch, auf einen Überweisungsträger oder in eine Interessengruppe zu tragen?

Vielleicht hat auch hier jemand was dazu zu sagen, könnte zum Beispiel erklären, warum er eine Interessengruppe unterstützt, oder kennt sich damit aus, was politische Arbeit im Bezirk bringen kann etc.?

vokabular schwach

Schriftsteller Ze Do Rock, Foto auf welthungerhilfe.de

der schriftsteller Ze Do Rock, foto auf welthungerhilfe.de

ein kleiner hinweis an politiker, journalisten und konsorten:

menschen, die laut who unter der armutsgrenze leben, z.b. hartz-v-empfänger, beschreibt man nicht mit dem begriff „sozial schwach„. denn das würde unterstellen, dass alle armen menschen unsozial, faul und gesellschaftlich nicht engagiert sind. auch wenn das in der politik und in den medien oft der fall ist, es ist einfach falsch!warum kann man nicht einfach das kind beim namen nennen und „finanziell schwach“ benutzen?

leistungsschutzrecht- wozu eigentlich? zusammenfassung der debatte vom 16.11.2009

gestern abend fand die diskussion zum geplanten leistungsschutzrecht für verlage im ifm statt, zu der axel springer konzerngeschäftsführer christoph keese, irights.info gründer matthias spielkamp und netzpolitik.org betreiber markus beckedahl zum diskutieren eingeladen waren.

da ich mich in den letzten monaten ausführlich mit dem urheberrecht beschäftigt habe, weil ich heute in meiner abschlussprüfung im fach publizistik darüber reden werde, dachte ich mir, was kann es inspirierenderes geben als zu hören, wie die experten über das thema sprechen.

die diskussionsrunde, so mein eindruck, spiegelte dann auch schön die generelle debatte zum thema urheberrechtsnovellierungen wieder, so wie ich sie in der literatur wahrgenommen habe. alle drei interessenvertreter waren im raum: ein paar frei journalisten (unter anderem eben herr spielkamp), vertreter vom axel-springer-verlag und der rest, der im urheberrecht als „nutzer“ zusammengefasst und wohl von herrn beckedahl vertreten werden sollte, wie er selbst vermutete. diese drei interessengruppen nehmen in der aktuellen urheberrechtsdebatte aber unterschiedliche machtpositionen ein, was sowohl in der sitzverteilung im saal als auch in den redebeiträgen sichtbar wurde. der gemeine blogger saß in der zweiten reihe, wahrscheinlich ging es den anderen so wie mir – wir fühlten uns dort einfach wohler, auch wenn es saft, cola, wasser und kekse nur für die herren und damen in der ersten reihe am tisch gab. der nachteil dieser sitzverteilung war nur, dass wortmeldungen teilweise übersehen wurden oder es gefühlte 15 minuten dauerte, bis jemand aus der hinteren reihe seine gedanken äußern durfte, unter anderem auch weil ein tischsitzer in der ersten reihe mit einer aussage das wort an sich riss, die in etwa dieser entprach: „ich geb das mikrofon jetzt mal nicht weiter sondern rede selber, weil ich es grad in der hand habe“. ein schwerer fall von mikrofon-gatekeeperitis und eine darstellung der aktuellen urheberrechtsdebatte: der nutzer hat es schwer gehört zu werden, während die verwerter über vergütungsmöglichkeiten debattieren. diese konstellation war wohl auch der grund, warum gegen die forderung, dass urheberrecht müsse ja noch viel mehr ausgeweitet werden, erfasse also noch vielzuwenig nutzungsarten, kaum protestiert werden konnte – außer von herrn spielkamp, der meiner meinung nach sehr souverän denkanstöße geben konnte.

und nun zum inhalt, was habe ich also gelernt aus der gestrigen diskussion?

erst mal fand ich es – entgegen meiner ausführungen oben – gut, dass herr keese als vertreter der verlage ordentlich zeit hatte, zu wort zu kommen. das leistungsschutzrecht befindet sich noch in einem extremen frühstadium der entwicklung – so früh, das eben, wie er selbst auch gesagt hat, noch nicht mal ein konkreter entwurf vorliegt. in diesem stadium macht es sinn, denjenigen, der für ein solches gesetz plädiert, ausführen zu lassen, was genau er sich davon erwartet und was er erreichen möchte. leider ist das wie zu erwarten nicht ganz klar geworden. herr keese sprach davon, dass die gewerbliche nutzung von inhalten unter das leistungsschutzrecht fallen solle, und nannte das beispiel eines zahnarztes, der mit einem artikel, z.b. von welt.de, kunden informieren wolle. mal ganz davon abgesehen, dass das urheberrecht in einem solchen fall genügend möglichkeiten bietet, eine solche handlung zu untersagen, bei genauem nachfragen wurde herr keese unsicher. es stellte sich nämlich die frage, wie genau er gewerbliche nutzung definieren wolle: muss sie einem kommerziellen zweck dienen oder geht es darum, ob sie in einem gewerblichen rahmen stattfindet, also zum beispiel auf einem dienstcomputer. wenn ich mich recht erinnere lautete die nachfrage konkret: wenn ich privat meinem kollegen von meinem arbeitsrechner aus einen link zu einem artikel der welt schicke, und fünf minuten später schickt ein anderer angestellter, dessen aufgabe es ist, arbeitsrelevante links zusammen zu stellen und zu verschicken, den selben link an die kollegen, wie will herr keese dann nachweisen, welche dieser beiden nutzungen gewerblich ist und welche nicht. und ist in diesem fall auch das versenden eines links eine urheberrechtlich relevante handlung?

am anfang der diskussion plädierte nämlich auch herr keese dafür, dass der link frei bleibenmüsse, nach diesr frage war er sich da gar nicht mehr so sicher.

und daran sehen wir den interessenunterschied zwischen verwertern und urhebern und nutzern: der verwerter allgemein, ich möchte hier auf keinen fall herrn keese direkt meinen, hat erstmal ein augenscheinlich begründetes interesse daran, beteiligt zu werden, wenn andere mit seinen inhalten geld verdienen, wie zum beispiel google, das texte (oder textteile) des verlages anzeigt und daneben werbung plaziert. das ärgert den verwerter und er fängt an darüber nachzudenken, wie er von diesen einnahmen etwas abbekommen kann. und da liegt der knackpunkt, denn wenn einmal eine handlung juristisch griffig formuliert ist („gewerbliche nutzung von texten“), dann ergeben sich auf einmal noch eine menge andere nutzungsmöglichkeiten, die auch darunter fallen könnten. und überall sieht der verwerter geld, geld das ihm in seinen bilanzen fehlt und das er gern verdienen möchte.

und dann geschieht genau das, was auch in einer wortmeldung zur sprache kam: der verwerter – in diesem fall wurde direkt herr keese angesprochen – macht sich unbeliebt, weil er anscheinend nicht selbst an einem bezahlmodell arbeitet sondern scheinbar passiv bleibt und ein neues gesetz fordert, dessen nutzen für die anderen interessengruppen nicht ersichtlich wird. und so kam dann auch mehrfach der vorschlag, springer solle doch seinen content im internet verkaufen anstatt verlorene einnahmen zu beklagen.

der unterschied zwischen leistungsschutzrecht und paid content liegt nämlich in der wahrnehmung dieser beiden systeme. beide machen nichts anderes, als für den zugang zu werken eine vergütung zu verlangen. bei paid content modellen muss jeder zahlen, der den text lesen will. zusätzlich kann man noch drm mit reinpacken und in den agbs nutzungsbedingungen festlegen wie „darf nur dreimal gelesen werden“, „darf nicht ausgedruckt oder verschickt werden“. beim leistungsschutzrecht soll der zugang vordergründig erstmal erhalten bleiben – die vergütung machen dann die firmen unter sich aus – der axel-springer-verlag und der oben genannte zahnarzt beispielsweise. paradox scheint, dass das erste modell die nutzungsmöglichkeiten für den privaten nutzer scheinbar viel stärker einschränkt, jedoch allgemein zustimmung findet. während der private nutzer von zweiten erstmal nicht betroffen zu sein scheint, stößt das modell leistungsschutzrecht dennoch auf (berechtigte) kritik, die von beckedahl und spielkamp auch geäußert wurde: die frage ist, was hat der nutzer davon, und was der journalist? eine frage, die ganz und gar nicht beantwortet wurde. was vorher nur ein diffuser eindruck war, der zu erster kritik am leistungsschutzrecht führte, nämlich dass es keinem anderen zweck diene, als das verlage damit geld verdienen, wurde in der diskussion mehr oder weniger bestätigt oder zugegeben: ja, wir brauchen das leistungsschutzrecht, weil wir gerade verluste einfahren und unsere geschäftsmodelle versagen.

und wo bleibt bei diesem gesetz der nutzer? urheberrechtsnovellierungen, die die position der industrie gegenüber den anderen interessenvertretern stärken, gab es in den letzten jahren schon einige. wer will kann ja die zusammenfassungen auf irights.info nachlesen. ein konsens der novellierungen ist: die rechte der nutzer sind bei der nutzung digitaler werke strengeren regelungen unterworfen als das bei analogen werken der fall ist. das leistungsschutzrecht zielt in die selbe kerbe. und auch bei der diskussion gestern abend war das so: die interessen der nutzer, die symbolisch in der zweiten reihe saßen, konnten einfach nicht genug geäußert werden. die konkrete kritik, die angebracht wurde, wird den verlagsvertretern im endeffekt nur nutzen. herr keese wird sich jetzt gut überlegen, wie er die gegen das leistungsschutzrecht vorgebrachten argumente demnächst entkräften kann. aber ansonsten habe ich nicht das gefühl, dass die debatte uns irgendwie weiter gebracht hat.

fanmeile mauerfall

was habe ich heute gelernt? der prozess der wende, der deutschen einheit, der in den geschichtsbüchern etwa ein jahr (von november 89 bis oktober 90) und in der realen welt immer noch andauert, wird auch von unserer regierung auf das ereignis mauerfall zugespitzt und verkürzt. und ist am brandenburger tor eigentlich nur ein gegebener anlass, den bei den deutschen auf beiden seiten so beliebte weihnachtsmarkt vorzuverlegen. denn außer aneinandergereiten dominosteinen gab es nur noch aneinandergereite glühwurm- und bratwurststände zu besichtigen. von auseinandersetzung mit der ddr und der heutigen lebenswelt leider keine spur. alles nur zauber für touristen?

netzneutralität

bei netzpolitik.org findet sich ein artikel, der logisch erklärt, was netzneutralität ist und einleuchtend darstellt, warum sie so wichtig ist. wurde geschrieben, um verbreitet zu werden, also bitteschön:

Auf EU-Ebene geht die Debatte um das Telekom-Paket in entscheidende Verlängerung der dritten Lesung. Zusammen mit La Quadrature du Net aus Frankreich starten wir die finale Runde für ein EU-weites Lobbying zum Erhalt der Netzneutralität und gegen Internetsperrungen. Dies ist eine Übersetzung eines Aufschlages von La Quadrature du Net: It is crucial to save Net Neutrality!

Es ist wichtig, die Netzneutralität zu erhalten

„Netzneutralität“ – dieses leicht obskure wie auch simple Konzept ist die Wurzel für die Entwicklung des Internets in der Form, wie wir es kennen. Der digitale Bereich, in dem wir leben und arbeiten, garantiert Wettbewerb, Innovation und viele Grundfreiheiten. Bis vor kurzen war Netzneutralität aus technischer und wirtschaftlicher Sicht nur eine Leitlinie. Seit neustem jedoch bedrohen Netzbetreiber dieses ungeschriebene Prinzip, weil sie in der ungleichen Behandlung von Information wirtschaftliche Vorteile sehen, die durch ihre Netzwerke geleitetet werden. Daher ist es wichtig, die dritte Lesung der „Telekom-Paket“-Richtlinien als eine einmalige Gelegenheit zu begreifen, um wichtige Maßnahmen für ein freies, offenes und innovatives Internet innerhalb der EU durchzusetzen.

Was ist Netzneutralität?

Wenn ein Brief verschicken wird, so können wir mit Recht davon ausgehen, dass der Postdienst diesen Brief nicht öffnet, um abhängig vom Inhalt oder Absender zu entscheiden, was damit passieren soll. Er wird nur dafür bezahlt, den besagten Brief zu übermitteln, sonst nichts. Man bezeichnet daher unsere heutiges Postsystem als neutral. Dies gilt gleichermaßen für das Internet: Wenn alles gleich behandelt wird, bezüglich des Absenders, Empfängers oder dem Informationinhaltes, dann ist das Internet neutral. Der Netzbetreiber darf weder darüber bestimmen, welche Dienste oder Programme genutzt werden dürfen, noch darf er bestimmte Informationen bevorzugt gegenüber anderen Informationsströmen behandeln. Dank diesem Prinzip hat jeder auf der Welt, unabhängig vom Netzbetreiber, Zugang zu ein und dem selben Internet.

Warum brauchen wir Netzneutralität?

1. Wettbewerb:

Wenn ein Internetdienstanbieter die Netzneutralität von Netzwerken verletzt, so kann er ganz einfach seine eigenen Dienste bevorzugt gegenüber seinen Mitstreitern behandeln: In Frankreich und Deutschland zum Beispiel verbieten die größten Netzbetreiber die Nutzung ihres sogenannten „Mobilen Internets“ für Voice-Over-IP-Software (einschließlich Skype). Damit zwingen sie ihre Nutzer die teureren Telefontarife für lokale und internationale Gespräche zu benutzen. Der Nutzer hat keine Möglichkeit zu einem anderen Netzbetreiber zu wechseln, weil nämlich die großen Netzbetreiber alle die gleichen Geschäftspolitik betreiben. Diese Praktiken sind stark wettbewerbshemmend und beeinträchtigen den Kunden, das wirtschaftliche Wachstum und die Innovationskraft.

2. Innovation:

Bisweilen ist das Internet ein Produkt der Internetnutzer. „Zwei Typen in einer Garage“ bauten Myriaden von mikroskopischen Projekten auf oder gründeten Unternehmen, die sich bald als „the next big thing“ herausstellten. Google, Wikipedia, Skype, eBay, Bittorrent, Twitter und viele weitere essentielle Bestandteile des heutigen Internets wurden innerhalb weniger Monate nach ihrer Erschaffung weltweit massenhaft genutzt. Diese Innovation ohne Erlaubnis ist stimulierend und gesund. Die ganze Wirtschaft profitiert davon. Was wäre, wenn der nächste innovative Erfinder jeden Netzbetreiber fragen müsste, ob er die Netze benutzen darf oder einen Beitrag für eine normale Behandlung seiner Datenflüsse bezahlen muss? Denn ein langsamer Datenverkehr würde seine Erfindung hinfällig machen. Einige Netzbetreiber träumen von solch einer Situation, in der sie re-zentralisieren und das Netz kontrollieren können.

3. Grundrechte und Freiheit:

„Artikel 11 der Bürger- und Menschenrechtserklärung aus dem Jahre 1789 proklamiert: ‘Die freie Äußerung von Meinungen und Gedanken ist eines der kostbarsten Menschenrechte; jeder Bürger kann also frei reden, schreiben und drucken, vorbehaltlich seiner Verantwortlichkeit für den Missbrauch dieser Freiheit in den durch das Gesetz bestimmten Fällen.’“

Heute impliziert die freie Äußerung von Meinungen und Gedanken in Anbetracht der generellen Entwicklung öffentlicher Kommunikation im Internet einen freien Zugang zu den Internetdiensten. Das Verfassungsgericht, die höchste richterliche Instanz in Frankreich, veröffentlichte diese Erklärung, und bestätigten damit die Aussagen, die das Europäische Parlament in verschiedenen Gelegenheiten zum Ausdruck gebracht hat.

Das Internet ist ein wichtiges Instrument, um die freie Äußerung von Meinungen und Gedanken auszuüben. Dies ist wiederum wichtig für das richtige Funktionieren unserer Demokratie. Blogs, Mikro-Blogs, soziale Netzwerke und Chats stellen Möglichkeiten dar, um an der öffentlichen Debatte teilzunehmen. In einer Demokratie ist es nur den Richtern gestattet, die Grundrechte einzuschränken, so z.B. die Redefreiheit. Was wäre, wenn die Kontrolle dieser neuen Instrumente an Unternehmen weitergegeben wird, die rein aus Profit-Interesse handeln?

Warum ist Netzneutralität ist in Gefahr?

Das Internet wächst beständig. Bis jetzt war es so, dass sobald die Datenleitungen ein gewisses Limit erreicht haben, die Netzbetreiber in der Konsequenz weiter in Bandbreite investiert und das Potential der globalen Infrastrukturen, also das Internet, vergrößert haben. Mit den neuen lukrativen und wettbewerbshemmenden Praktiken können Netzbetreiber zu einem neuen Geschäftsmodell übergehen: Mehr Investitionen in die Kontrolle von Datenströmen und dafür weniger Investitionen für die Verbesserung der Netzwerke. Dieses Modell würde perfekte Bedingungen für die Selbstrechtfertigung dieser Politik liefern: „Das Internet ist so langsam geworden, so dass wir gezwungen sind, Inhalte, Dienste und Programme zu kontrollieren und zu priorisieren, dessen Inhaber bereit sind, diese Mehrkosten zu bezahlen.“ Diese Argumente wie auch die Drohung vom „Ende des Internet“ sind benutzt worden, um Mitglieder des Europäischen Parlaments davon zu überzeugen, in der zweiten Lesung des Telekom-Paketes Netzneutralität zu streichen, ohne jedoch einer technischen Realität gegenüber zu stehen. Nach wie vor erlauben günstigere Bandbreite und ein vernünftiges Netzwerkmanagament das Wachstum von Netzwerken, basierend auf strukturellen Investitionen.

Wie wir Netzneutralität schützen können:

Bei der Revision des „Telekom-Paketes“, welcher den Telekommunikationsmarkt in der EU regulieren soll, betreibt der US-Netzbetreiber AT&T eine heftige Kampagne gegen die Netzneutralität. Sie waren damit sehr erfolgreich und erreichten, dass viele Gesetzesänderungen, die ihren Wünschen entsprachen, in der zweiten Lesung eine Mehrheit fanden. Doch ein Änderungsantrag, der die Grundrechte und Freiheiten der Nutzer schützt, blockiert momentan das Telekom-Paket als Ganzes. Es handelt sich um den Änderungsantrag 138. Das Paket wird sehr wahrscheinlich in einer dritten und letzten Lesung im Herbst nochmal behandelt werden. Während einer Beratungsphase werden das Europäische Parlament und der EU-Rat über die einzelnen Änderungen im Text verhandeln. Die europäischen Bürger werden dann eine entscheidende Möglichkeit haben, auf diese Debatte Einfluss zu nehmen, um ihre Rechte und das Internet zu schützen:

    Ruf deine gewählten EU-Abgeordneten an und informiere sie über die große Bedeutung der Erhaltung von Netzneutralität. Frage sie auch, ob du andere Kollegen ihrer Partei oder Fraktion beraten kannst.
    Sobald auf EU-Ebene der Vermittlungsausschuss aufgestellt ist, muss sichergestellt werden, dass alle Mitglieder vollkommen informiert sind und sie sich im Prinzip für die Erhaltung von Netzneutralität einsetzen werden.
    Spreche, blogge und twitter darüber. Man kann auch Journalisten ansprechen und über das Thema informieren.
    Wenn dein Netzbetreiber gegen die Prinzipien der Netzneutralität verstößt, versuche seine Praktiken öffentlich zu denunzieren, bevor du zu einem anderen Netzbetreiber wechselst.
    Folge den angehenden Kampagnen für weitere Ratschläge zur aktiven Beteiligung.

Wenn wir jetzt nicht handeln, könnten wenige Netzbetreiber die Kontrolle über das ganze Internet erlangen und diese fantastische Erfindung, die das Teilen von menschlichen Wissen seit dem Druckmedien ermöglicht, in ihren Traum von einem „Geldesel“ umwandeln. Sollten sie erfolgreich sein bei der Durchsetzung vom „Fernsehen 2.0“, dann könnten Wettbewerb, Innovation und fundamentale Freiheiten ihrer Kontrolle unterliegen und als eine utopische Idee der Vergangenheit angehören.

Macht mit!

offline-arbeit abwählen

ihnen geht die offline-arbeit unserer offline-politik auf die nerven? jetzt können sie diese noch vor den bundestagswahlen abwählen. so einfach gehts:

offline arbeiten

eingemauert

auf netzpolitik.org fand ich dieses hammer-geile video der deutschen welle, dass in zehn minuten mit tollen animationen den aufbau der innerdeutschen mauer erklärt.

in deutsch:

und in englisch:

absolut sehenswert!

suche: partei für alle lebenslagen

wer übrigens noch nicht weiß, welche partei er zur europawahl am 07.juni wählen soll, beim wahl-o-mat kann man seine meinung zu 38 thesen angeben, und diese dann mit den forderungen der parteien vergleichen. fast wie bei einer partnerbörse – auf das man die partei finde, die zu einem passt!

internetsperren update

die online petition gegen internetsperren hat nach wenigen tagen am letzten freitag (08.05.09) die erforderliche mindestzahl von 50.000 unterschreibern erreicht. das ist rekord. jetzt kann die petentin franziska heine ihr anliegen vor dem bundestag darlegen. der aktuelle stand liegt bei etwa 78.000. das bedeutet, dass sich nach erreichen der kritischen masse die zahl der unterzeichner langsamer zugenommen hat. auch wenn jetzt auch offline-medien darüber berichten, spricht nichts dagegen, weiter zu unterschreiben. jede stimme ist ein zeichen, auch wenn wirtschaftsminister von guttenberg alle unterzeichner als unterstützer von kinderpornographie ansieht. ich verlinke hier nochmal zu zwei texten zu dem thema, der erste beschäftigt sich mit technischen aspekten, der zweite beleuchtet das thema sehr ausführlich aus unterschiedlichen blickwinkeln. sogar die ganze bundestagdebatte zum thema kann man sich ansehen (ich hatte dafür keine zeit gefunden).

es stellt sich mir bei der petition die frage, ob aus der zahl all diese leute ausgezählt wurden, die zwar unterschrieben, aber keine sinnvollen daten angegeben haben. was nützt es, die petition zwar zu unterschreiben, aber als namen max mustermann, will freisein, oder keine namen anzugeben?

ps: für diejenigen, die es ernst meinen: es lohnt sich, auch mal anzuschauen, was sonst noch so für petitionen eingereicht wurden. für musiker oder auch anderweitig web2.0-interessierte wäre vielleicht auch noch diese hier interessant?

Petition gegen Internetsperren

viel kann man im netz nachlesen über den gesetzesentwurf von ursula von der leyen und co. zum thema internetsperren von kinderporngraphie-seiten. leiderhabe ich grad keine zeit, mehr als diese links zum thema zusammenzusuchen. ein plädoyer gegen internet-zensur findet sich auf netzpolitik.org, spiegel.de ist das ganze unter anderem diese meldung wert. jede menge meinungen gibt es in den verschiedensten blogs.

gelinde gesagt:zu diesem gesetzesentwurf hagelt es kritik von allen seiten: von ökonomen, die sich fragen, wie genau der von der leyen beschwörte „massenmarkt“ mit kinderpornographie stattfinden soll, über menschen, die die schleichende einführung von internet-zensur fürchten, bis hin zu technikaffinen, die bemängeln dass die sperren leicht umgegangen werden können. sogar eine vereinigung/bund ehemaliger opfer von sexueller gewalt an kindern (ich weiß den genauen namen leider nicht mehr, wer nen link weiß, bitte kommentieren) meint, der entwurf gehe in die völlig falsche richtung.

das sollte man sich ruhig bei gelegenheit mal alles durchlesen, damit man bescheid weiß warum ich mit allem nachdruck darum bitte, diese petition zu unterschreiben:

Petition: Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

es müssen bis zum 16.06.09 50.000 unterschriften gesammelt werden. und kommt mir nicht mit „da mach ich nicht mit, da muss ich mich ja anmelden“ – das habt ihr bei myspace, facebook, twitter, youtube, hotmail, gmx, gmail, amazon, ebay und was weiß ich wo auch getan ohne zu zögern!

Kommunikationsüberwachung

sowas in der art kann uns auch drohen, wirklich:

http://netzpolitik.org/2009/whistleblower-nsa-hat-gesamte-us-telekommunikation-abgehoert/

wie das mit der finanzkrise ist und was sonst noch so schief läuft

…kann man bei adrian mole nachlesen – in drei (tage)büchern, die umfassend den harten kampf des helden mit und gegen den wahnsinn des alltags beschreiben. von den schwierigkeiten der pubertätsjahre (das tagebuch des adrian mole, 13 3/4 jahre) bis zu den irgendwie noch härteren zeiten des erwachsenen mannes, der seinen mann nicht stehen kann. voll mit phänomenen, die wir alle kennen und solche, von denen wir vor jahren noch nichts geahnt haben wollen, wie hier:

„ich rief bei meiner telefonbank an und nannte meine codenummer, 9999, und mein passwort, yarmouth. die sachbearbeiterin, eine dame mit angenehmer stimme, war entsetzt, weil ich ihr das volle passwort genannt hatte. sie hatte mich gerade fragen wollen, wie der zweite buchstabe des passworts laute. hätte ich darauf geantwortet „a“, hätte sie mir den aktuellen kontostand meines jederzeit zugänglichen hochzinskontos sagen können. „so wie die dinge stehen“, sagte sie, „müssen sie jetzt ein neues konto eröffnen, denn ab sofort sind alle ihre codes auf null und nichtig gestellt.“

ich bittete und bettelte, marylin möge mich in die geheimnisse meines eigenen kontos einblick nehmen lassen, aber sie sagte: „die schließung ihres kontos ist vom computer verfügt worden. ich lasse ihnen per post ein antragsformular für ein neues konto zugehen.“

ich stellte die frage: „marylin, wo genau liegt eigentlich mein geld? wird es irgendwo an einem konkreten ort aufbewahrt, in einem gewölbe vielleicht?“

„ihr geld als solches existiert eigentlich nicht“, erläuterte marylin und fuhr fort: „ihr geld, mr. mole, ist eine abstraktion, die irgendwo zwischen den institutionen der finanzwelt im ungewissen herumwabert und vollkommen der gnade von inflationsraten und zinssätzen und dem gedeihen der weltwirtschaft ausgeliefert ist.“ sie fasste sich wieder und entschuldigte sich, die menschlichkeit sei mit ihr durchgegangen. ihre antwort war von selbstmörderischer offenheit gewesen.“

marylin hatte mich bereits darauf hingewiesen, dass unser gespräch auf band aufgenommen werde. ich versuchte, es noch etwas länger hinzuziehen, aber marylin, die mir verraten hatte, sie sei vierundvierzig, dunkelhaarig, mutter dreier kinder und verheiratet, sagte: „mr. mole, andere kunden warten bereits in der leitung.“

aus: sue townsend: adrian mole – die cappuccino jahre, wilhelm heyne verlag münchen, 2002 (hervorhebung von mir)